Stadtportal Schwabach

Baden, Betreten und Befahren von Eisflächen; Erlass von Regelungen

Zur Verhütung von Gefahren für Leben oder Gesundheit können die Gemeinden durch Verordnung das Baden an bestimmten Orten sowie das Betreten und Bef...

BAföG; Beantragung einer Ausbildungsförderung für Schülerinnen und Schüler

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Bannwald; Erklärung

Gemäß Art. 11 des Bayerischen Waldgesetzes (BayWaldG) bezeichnet Bannwald Wald, der aufgrund seiner Lage und seiner flächenmäßigen Ausdehnung vor...

Bauakten; Beantragung der Einsichtnahme

Zu einer Bauakte gehören alle Schriftstücke und Zeichnungen (insbesondere die Baugenehmigung, die genehmigten Baupläne, Flächenberechnungen, Baube...

Baugebiet; Informationen zur Erschließung

Unter Erschließung ist die Herstellung bzw. Unterhaltung von Anlagen zu verstehen, die für die bauliche Nutzung von Grundstücken erforderlich ist. ...

Baugenehmigungsverfahren; Auskunft über den Bearbeitungsstand

Sie benötigen hierzu die Zugangsdaten, die Ihnen von der Bauaufsichtsbehörde mitgeteilt worden sind....

Bauland; Bereitstellung durch Gemeinde

Im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung können Gemeinden geeignete Grundstücke als Bauland für den Wohnungsbau und für gewerbliche Zwecke zur V...

Bauliche Anlage; Anzeige der Beseitigung

Bei der Anzeige der Beseitigung handelt es sich nicht um einen Antrag. Sie müssen die zuständigen Stellen lediglich über die bevorstehende Beseitig...

Baumfällung oder Baumveränderung; Beantragung

Gemeinden können gemäß § 29 Abs. 1 Satz 2 Bundesnaturschutzgesetz in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 Nr. 5a des Bayerischen Naturschutzgesetzes Baum...

Baurecht; Erlass örtlicher Bauvorschriften

Die Gemeinden können durch Satzung im eigenen Wirkungskreis örtliche Bauvorschriften erlassen über besondere Anforderungen an die äußere Gestalt...

Bauvorhaben; Anzeige der Nutzungsaufnahme

Bei der Anzeige der Nutzungsaufnahme handelt es sich nicht um einen Antrag. Sie müssen die untere Bauaufsichtsbehörde lediglich über die bevorstehe...

Bauvorhaben; Anzeige des Baubeginns

Bei der Anzeige des Baubeginns handelt es sich nicht um einen Antrag. Sie müssen die untere Bauaufsichtsbehörde lediglich über den bevorstehenden B...

Bauvorhaben; Beantragung der Verlängerung einer Baugenehmigung oder eines Vorbescheids

Baugenehmigungen, Teilbaugenehmigungen und Vorbescheide gelten jeweils nur für einen bestimmten Zeitraum. Können Sie Ihr genehmigtes Vorhaben nicht...

Bauvorhaben; Beantragung einer Baugenehmigung

Eine Baugenehmigung gewährt Ihnen bei genehmigungspflichtigen Vorhaben das Recht, eine Anlage zu errichten, zu ändern oder deren Nutzung zu ändern....

Bauvorhaben; Beantragung einer isolierten Abweichung von örtlichen Bauvorschriften

Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie für Ihr Vorhaben eine Abweichung von örtlichen Bauvorschriften beantragen. Üblicherweise wird eine Abw...

Bauvorhaben; Beantragung einer isolierten Abweichung von sonstigem Bauordnungsrecht

Unter „sonstigem Bauordnungsrecht“ ist das Bauordnungsrecht mit Ausnahme örtlicher Bauvorschriften zu verstehen. Grund für diese Abgrenzung sind...

Bauvorhaben; Beantragung einer isolierten Ausnahme vom Bebauungsplan

Bebauungspläne können von ihren Festsetzungen Ausnahmen zulassen. Eine Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplans können Sie nur dann beantr...

Bauvorhaben; Beantragung einer isolierten Befreiung vom Bebauungsplan

Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie für Ihr Vorhaben eine Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplans beantragen. Üblicherweise wi...

Bauvorhaben; Beantragung einer Teilbaugenehmigung

Mit der Ausführung Ihres Bauvorhabens dürfen Sie erst beginnen, wenn die Baugenehmigung erteilt wurde. Gerade bei größeren Vorhaben kann dies län...

Bauvorhaben; Beantragung eines Vorbescheids

Sie können zu einzelnen Fragen Ihres Bauvorhabens einen Vorbescheid beantragen. Diesen Antrag müssen Sie vor Beantragung der Baugenehmigung stellen....

Bauvorhaben; Online-Einreichung des Kriterienkatalogs

Der Kriterienkatalog umfasst verschiedene Punkte, die für die Prüfung der Standsicherheit des geplanten Vorhabens relevant sind. Der Tragwerksplaner...

Bauvorhaben; Vorlage von Unterlagen zur Genehmigungsfreistellung

Eine Genehmigungsfreistellung kann grundsätzlich für alle baulichen Anlagen außer für Sonderbauten erfolgen. Dies ist allerdings nur unter bestimm...

Bayerische Ehrenamtskarte; Beantragung

Die Bayerische Ehrenamtskarte ist ein sichtbares Zeichen der Anerkennung für besonderes Bürgerschaftliches Engagement. Sie drückt die Wertschätzun...

Beauftragte der Kommune; Bestellung oder Wahl

Der Gemeinderat/Kreistag kann Beauftragte wählen oder bestellen, die im Gemeindegebiet/Landkreis besondere Funktionen ausüben. In den Kommunen sind ...

Bebauungsplan; Aufstellung

Nach dem Baugesetzbuch (BauGB) sind die Gemeinden berechtigt und verpflichtet, Bauleitpläne aufzustellen. Es gibt zwei Arten von Bauleitplänen: Der...

Beherbergungsstätte; Anmeldung

Nach Art. 45 Abs. 1 Buchst. a) des Schengener Durchführungsübereinkommens haben sich die unterzeichnenden Länder verpflichtet, sicherzustellen, das...

Beistandschaft durch das Jugendamt; Beantragung

Wenn ein Elternteil Unterstützung bei der Durchsetzung von Ansprüchen des Kindes gegen den anderen Elternteil benötigt, kann derjenige, der die all...

Berufliche Betreuerin/beruflicher Betreuer; Beantragung der Registrierung

Wer beruflich Betreuungen führen möchte, muss sich bei der zuständigen Betreuungsbehörde (Stammbehörde) registrieren lassen. Je nachdem, wie l...

Berufsschüler; Beantragung einer notwendigen auswärtigen Unterbringung in Bayern

Kreisfreie Gemeinden oder Landkreise können auswärtigen Berufsschülerinnen und Berufsschülern während ihrer Blockschulphasen an der Berufsschule...

Beschäftigungserlaubnis; Beantragung

Wenn Sie als Ausländer im Besitz einer Duldung sind oder sich in einem laufenden Asylverfahren befinden und eine Arbeit aufnehmen möchten, müssen S...

Beschleunigtes Fachkräfteverfahren; Beantragung

Arbeitgeber können mit einer Vollmacht der Fachkraft ein beschleunigtes Fachkräfteverfahren bei der örtlichen Ausländerbehörde oder bei der Zentr...

Besonders geschützte Wirbeltiere; Anzeige des Bestandes, von Bestandsveränderungen oder der Verlegung des Standortes

Wenn Sie ein besonders geschütztes Wirbeltier oder ein Wirbeltier der in § 3 Abs. 1 S. 1 BArtSchV genannten Arten halten, müssen Sie unverzüglich ...

Bestattung; Anmeldung

Gemeinden können in ihren Friedhofssatzungen festlegen, dass eine Bestattung auf ihrem Friedhof vorab anzumelden ist. Gesetzlich verpflichtet sind si...

Bestattungseinrichtungen; Herstellung und Unterhaltung

Leichen und Aschereste Verstorbener müssen (außer bei Seebestattungen) grundsätzlich auf einem Friedhof beigesetzt werden. Es ist Aufgabe der Gemei...

Bestattungsrecht; Behördliche Überwachung

Jede Leiche muss bestattet werden, und zwar durch Beisetzung in einer Grabstätte (Erdbestattung) oder durch Einäscherung in einer Feuerbestattungsan...

Beteiligungsbericht; Bereitstellung durch Kommune

Aufgrund der Bestimmungen des Art. 94 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) hat jede Gemeinde jährlich einen Bericht über ihre Beteiligungen an Unternehmen in...

Betretenserlaubnis; Beantragung

Gemäß § 11 Absatz 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) kann einem von einem Einreise- und Aufenthaltsverbot betroffenen Ausländer bereits vor Ablauf des...

Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen; Beantragung einer Unterstützung

Eltern haben einen Anspruch auf Unterstützung bei der Betreuung und Versorgung des im Haushalt lebenden Kindes, wenn ein Elternteil, der für die ...

Betreuungsgerichtshilfe; Unterstützung der Gerichte

Die Betreuungsbehörden (auch Betreuungsstellen genannt) in den Landratsämtern und kreisfreien Städten wirken in Verfahren mit, in denen das Amtsge...

Betreuungsverfügung; Informationen zur Erstellung

Betreuungswesen; Informationen zur behördlichen Betreuung

Kann ein Volljähriger auf Grund einer Krankheit oder einer Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise rechtlich nicht besorgen, so bestell...

Betreuungswesen; Mitarbeit in Fachgremien

Zur Förderung der Zusammenarbeit in Betreuungsangelegenheiten sollen auf örtlicher (in Zuständigkeit der Landkreise und kreisfreien Städte) und au...

Betreuungswesen; Vollzugshilfe

Das Gericht hat den Betroffenen vor einer Unterbringungsmaßnahme persönlich anzuhören und sich einen persönlichen Eindruck von ihm zu verschaffen....

Bevölkerungsschutz; Warnung der Bevölkerung

Beschreibung Wird eine Warnmeldung über ein bestimmtes Warnmittel (wie Fernsehen, Radio oder Smartphone) von einer Person im Gefahrenumfeld nicht wa...

Bewachungsgewerbe; Beantragung einer Erlaubnis

Die gewerbsmäßige Bewachung ist erlaubnispflichtig. Unter Bewachung i.S. des § 34 a der Gewerbeordnung (GewO) versteht man die auf den Schutz des L...

Bewaffneter Geldtransport; Beantragung von waffenrechtlichen Erlaubnissen

Erlaubnis zur Mitnahme von Waffen oder Munition in den, durch den oder aus dem Geltungsbereich des Waffengesetzes (Einfuhr, Durchfuhr, Ausfuhr) Eine ...

Bewohnerparkausweis; Beantragung

Bedingt durch erheblichen Parkdruck in den städtischen Bereichen durch Besuchs-, Liefer-, Pendler- und Bewohnerverkehr war es in den vergangenen Jahr...

Binnenschiffer und Seeleute; Anmeldung

Wer auf ein Binnenschiff zieht, das in einem Schiffsregister in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen ist, hat sich bei der Meldebehörde des Ort...

Blaue Karte EU; Beantragung

Die Blaue Karte EU kann von Nicht-EU-Staatsangehörigen mit akademischem oder gleichwertigem Qualifikationsniveau, die die Aufnahme einer Beschäftigu...

Bodenrichtwerte; Auskunft

Bodenrichtwerte werden von den selbständigen und unabhängigen Gutachterausschüssen für Grundstückswerte bei den Landratsämtern und kreisfreien S...