Stadtportal Schwabach – Stadtportal Schwabach DEV

Brand- und Katastrophenschutz; Informationen zur Alarmierungsplanung

Zweck der Alarmierungsplanung ist eine möglichst schnelle und der jeweiligen Situation angemessene Alarmierung der bei einem Notruf, einer bestimmten...

Brandschutz; Durchführung von Maßnahmen zum vorbeugenden Brandschutz

Die Verordnung über die Verhütung von Bränden (VVB) auf der Rechtsgrundlage des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) enthält Gestaltungs- ...

Brandsicherheitswache; Anerkennung von eigenen Kräften

Für die Durchführung von Veranstaltungen mit erhöhten Brandgefahren hat der Betreiber einer Versammlungsstätte eine Brandsicherheitswache einzuric...

Breitbandausbau; Beantragung der Verlegung oder Änderung einer Telekommunikationsleitung im öffentlichen Straßengrund

Grundsätzlich ist die Benutzung der öffentlichen Straßen und ihrer Bestandteile im Rahmen ihrer Widmung für den Verkehr jedermann gestattet (Gemei...

Brennholz; Beantragung einer Erlaubnis zur Selbstwerbung

Mit den stetig steigenden Energiekosten oder auch aus ökologischen Gründen wächst zunehmend das Interesse der privaten Haushalte für die Energiege...

Brexit; Aufenthaltsanzeige für britische Staatsangehörige

Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland ist mit Ablauf des 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union (EU) ausgetreten. Das Abkomme...

Brunnenbohrung; Anzeige

Arbeiten, die so tief in den Boden eindringen, dass sie sich unmittelbar oder mittelbar auf die Bewegung, die Höhe oder die Beschaffenheit des Grundw...

Bundestagswahl; Einreichung eines Wahlvorschlags

Die Kreiswahlvorschläge sind von den Parteien oder einzelnen Wahlberechtigten für den jeweiligen Wahlkreis aufzustellen (ein Wahlkreis besteht grund...

Bürgerantrag; Einreichung

Der Bürgerantrag ist ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene. Mithilfe eines Bürgerantrags können Bürger einer Gemeinde das zu...

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der Gemeinde; Durchführung

Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Gemeinderatsbeschlusses....

Bürgermeister- und Gemeinderatsangelegenheiten; Informationen

In den Kompetenzbereich des ersten Bürgermeisters darf der Gemeinderat grundsätzlich nicht hineinregieren, ebenso darf auch der erste Bürgermeister...

Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen; Durchführung

Bei der Wahl der Gemeinderatsmitglieder haben die Wähler in der Regel so viele Stimmen, wie Mandate zu vergeben sind. Dabei besteht die Möglichkeit ...

Bürgerschaftliches Engagement; Informationen und Anmeldung

Bürgerschaftliches Engagement ist eine freiwillige und unentgeltliche Zeitspende der Bürgerinnen und Bürger. Eine Betätigung ist ehrenamtlich, wen...

Bürgersprechstunde; Anmeldung

Während der Bürgersprechstunde können Bürgerinnen und Bürger direkt mit der/dem Bürgermeister/-in, Oberbürgermeister/-in oder Landrat/Landräti...

Bürgerversammlung; Teilnahme

Die Bürgerversammlung dient der Information der Gemeindebürger, der Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten und der Verabschiedung von Empfehlunge...

Bußgeldbescheid bei Ordnungswidrigkeit; Einspruch

Gegenüber der Straftat ist die Ordnungswidrigkeit ein Unrechtstatbestand minderen Gewichts. Sie wird in einem Verfahren mit verwaltungsrechtlichem Ei...