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Ortsrecht

Das Schwabacher Ortsrecht ist eine Sammlung der vom Stadtrat der Stadt Schwabach beschlossenen Satzungen und Verordnungen, die selbstständige Bedeutung haben.
Nicht aufgenommen in das Ortsrecht sind insbesondere Bebauungspläne und Veränderungssperren als Satzungen nach dem Baugesetzbuch. Ebenfalls nicht enthalten sind die Haushaltssatzungen. Diese Satzungen sind dem Baureferat bzw. dem Finanzreferat zugeordnet.


Die Ortsrechtssammlung im Internet ist keine amtliche Bekanntmachung im Sinne der Erlassvorschriften für Satzungen bzw. Verordnungen. Rechtlich verbindlich ist allein die im Amtsblatt der Stadt Schwabach bekannt gemachte Fassung des jeweiligen Ortsrechts.


Das Ortsrecht wird vom Rechtsamt verwaltet und herausgegeben. Da auch bei größter Sorgfalt bei der Übertragung der Texte in die Rechtssammlung Fehler leider nicht vollständig ausgeschlossen werden können, sind wir für entsprechende Hinweise dankbar.

Gebührensatzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Verordnung über die Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung und des Immissionsschutzes

Verordnung über den Verkehr mit Taxen im Gebiet der Stadt Schwabach

Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Schwabach

Verordnung über das Verbot des Mitführens von alkoholischen Getränken aller Art auf die Festgelände der Schwabacher Kirchweihen und anderer Festveranstaltungen im Stadtgebiet

Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Schwabach Anlage 1 zur Taxitarifordnung

Verordnung der Stadt Schwabach zur Regelung besonderer Sperrzeiten von Gaststätten und Vergnügungsstätten und der Betriebszeiten der Volksfeste

Verordnung über die Bildung eines Standesamtsbezirks für die Stadt Schwabach

Verordnung über Verkaufssonntage in der Stadt Schwabach

Verordnung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Schwabach Karte zur Verordnung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Schwabach

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schwabach

Benutzungssatzung der Stadtbibliothek Schwabach

Verordnung zur Umstellung von umweltrechtlichen Vorschriften der Stadt Schwabach auf den Euro

Gebührenordnung für die Feldgeschworenen in der Stadt Schwabach

Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Bereich der Stadt Schwabach

Verordnung zum Schutz von Landschaftsbestandteilen im Bereich der Stadt Schwabach

Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Schwabach

Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Schwabach

Verordnung der Stadt Schwabach zur Festsetzung eines Überschwemmungsgebietes der Schwabach im Bereich der Stadt Schwabach für die Fließstrecke der Schwabach von Flusskilometer 6,8 bis...

Verordnung der Stadt Schwabach zur Erklärung von Waldflächen in der Gemarkung Wolkersdorf zu Erholungswald

Parkgebührenordnung für die Stadt Schwabach Lageplan zur Parkgebührenordnung für die Stadt Schwabach  

Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Rechtsverordnung über Landschaftsschutzgebiete im Gebiet der Stadt Schwabach

Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung - SoNS)

Satzung der Ludwig- und Theresien- Waisenhausstiftung Schwabach

Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Schwabach

Satzung der Stadt Schwabach für den Schwabach-Pass

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Schwabach     

Satzung über die Märkte der Stadt Schwabach

Satzung der Stadt Schwabach über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit aus Anlass zu allgemeinen Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden

Honorarordnung für die Volkshochschule Schwabach

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen

Verordnung der Stadt Schwabach über das Wasserschutzgebiet in der Stadt Schwabach und den Gemeinde Rohr (Landkreis Roth) zum Schutz der Brunnen 1a, 2a und 14 für die öffentliche Wasserversorgung...

Wasserschutzgebietsverordnung für das Gewinnungsgebiet Wolkersdorf

Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Schwabach

Verordnung der Stadt Schwabach über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über Darstellungen durch Bildwerfer Anlage nach §3 Absatz 2 der Verordnung der Stadt Schwabach über das...

Gebührensatzung zur Satzung für städtische Asylbewerberunterkünfte

Gleichstellungssatzung der Stadt Schwabach (Gleichstellungssatzung - GlS) 

Schulordnung für die städtische Musikschule Schwabach

Landschaftsschutzverordnung für das ehemalige Übungsgelände der US-Army

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts in der Stadt Schwabach

Entgeltordnung für die Volkshochschule Schwabach

Satzung über die Verwendung des Stadtwappens